Schutz durch die GEMA

Ein großteil der bekannten und beliebten Lieder werden durch die GEMA geschützt und dürfen daher nicht auf einem Webradio, wie es von Stream-Fabrik.de angeboten wird, gestreamt werden, es sei denn, dass erforderliche Lizenzen erworben wurden. Wird von Nutzern unserer Streamserver gegen diesen Schutz verstoßen, haften ausschließlich die Nutzer und nicht Stream-Fabrik.de. Ausführliche Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Gema: www.gema.de

Impressum

Anbieter:

Richard Weber
Neuer Garten 16
49152 Bad Essen

Kontakt:

Telefon/ Mobil: 0157 / 70488390

e-Mail: stream-fabrik@gmx.de
Website: www.stream-fabrik.de

AGB`s

Stream-fabrik.de, im folgenden Verwender genannt, erbringt eine Internetdienstleistung zum Betreiben von Audio- und Videoübertragungen, im folgenden Streams genannt. Für die Kunden gelten die dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1. Allgemeines und Vertragsschluss Leistungen werden nur auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Der Vertrag kommt mit Zusendung unserer Auftragsbestätigung zustande.

2. Leistungsumfang und Preise Der Verwender erbringt seine Leistungen ausschließlich gegen Vorkasse. Der jeweilige Leistungsumfang und das jeweilige Entgelt sind aus der aktuellen Preisliste und der Leistungsbeschreibungsliste zu entnehmen. Alle Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die vertraglich vereinbarten Entgelte bucht der Verwender monatlich im Voraus innerhalb der ersten Kalenderwoche per Lastschriftverfahren vom Konto des Kunden ab. Wird die Lastschrift wegen Zahlungsverweigerung des kontoführenden Instituts oder unberechtigten Rückruf des Kunden nicht ausgeführt, hat der Kunde einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von EUR 15,- für jeden Fall der Zahlungsverweigerung bzw. der Rückbuchung zu tragen. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Kunden unbenommen.

Für den Fall, dass der Kunde sich länger als 30 Tage mit fälligen (Teil-) Beträgen in Verzug befindet, ist der Verwender zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt. Gegen Forderungen des Verwenders kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts.

3. GEMA / GVL Jeder Kunde ist verpflichtet, sich über die Gesetzeslage zum Betrieb eines Streams eigenständig zu informieren. Die Preise des Verwenders beinhalten keine weiteren Gebühren Dritter.

4. Unzulässige Nutzung Der Kunde darf die Leistungen nicht für rechtswidrige oder strafbare Handlungen nutzen. Insbesondere hat er die für den Betrieb des Internetradios erforderlichen Anmeldungen bei Dritten (GEMA, GVL) eigenverantwortlich zu tätigen.

Das Streamformat ist frei wählbar (z.B. mp3 oder AAC+). Weitere Informationen sind der Shoutcast-Dokumentation zu entnehmen. Überschreitungen der vertraglich festgelegten Bitraten sind nicht gestattet und führen zur Sperrung des Streams.

5. Sperrung und Ausschluss Alle vom Kunden angegebenen Informationen bzw. Einstellungen werden durch einen automatischen Kontrollmechanismus geprüft und protokolliert. Als geduldete Anzahl werden 15 Verstöße gegen den automatischen Kontrollmechanismus innerhalb eines Monats festgelegt. Sollte diese Anzahl erreicht sein bzw. höher liegen, wird der entsprechende Stream automatisch unterbrochen. Sollten innerhalb eines Monats drei oder mehr automatische Unterbrechungen ermittelt werden, wird der entsprechende Stream-Server gesperrt.

Werden fällige Lastschriften wegen Zahlungsverweigerung des kontoführenden Instituts oder unberechtigten Rückruf des Kunden nicht ausgeführt oder befindet sich der Kunde nach einer Mahnung in Zahlungsverzug, wird der entsprechende Stream-Server gesperrt. Der Server kann nur gegen einer Gebühr von 10 Euro und Ausgleich der bestehenden Rückstände freigegeben werden.

6. Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung Die Vertrag wird, sofern im Angebot nicht anders ausgewiesen, auf unbefristete Zeit, mindestens jedoch für die Dauer eines Monats, geschlossen. Kommt der Kunde bei einem befristeten Vertrag oder einem unbefristeten Vertrag, bei dem eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart wurde, mit der Zahlung von mehr als zwei Monatsbeträgen in Verzug, so wird der gesamte bis zur Beendigung des Vertrages oder zum Ende der Mindestvertragslaufzeit geschuldete Betrag sofort zur Zahlung fällig. Der unbefristete Vertrag ist monatlich kündbar. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Kalendertage zum Monatsende bzw. zum Ende einer vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Zur Wahrung der Frist ist der Eingang beim Empfänger maßgeblich. Eine Kündigung des Vertrages bedarf immer der Schriftform (Brief oder Fax).

7. Nutzerdaten Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen der Vertragsanbahnung gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, den Verwender jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Verwenders binnen 10 Werktagen ab Zugang der Anfrage die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dies betrifft insbesondere Namen, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und ggf. Telefax-Nummer des Kunden. Werden unvollständige oder falsche Angaben gemacht bzw. die Daten nicht aktualisiert so ist der Verwender berechtigt, den Zugang des Kunden nach pflichtgemäßem Ermessen vorübergehend zu sperren. Wird die Aktualität der Angaben auch auf eine zweite Anfrage des Verwenders nicht bestätigt, kann dieser den Vertrag fristlos kündigen.

8. Haftung Die Haftung für entgangenen Gewinn des Kunden wegen fahrlässiger Pflichtverletzung des Verwenders wird ausgeschlossen. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen des Verwenders.

9. Freistellungsvereinbarung Sollte der Verwender wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten auf Grund der vom Kunden gestreamten Daten, Inhalte, Materialien etc. oder sonstiger Handlungen des Kunden in Anspruch genommen werden, ist der Kunde verpflichtet, den Verwender im Innenverhältnis von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten zu ersetzen, die dem Verwender wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

10. Verfügbarkeit Es wird eine Erreichbarkeit des Servers von 99% im Jahresmittel gewährleistet. Hierbei bleiben Ausfälle aufgrund von Umständen, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Verwenders liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) außer Betracht.

11. Datensicherung Der Verwender führt keine Datensicherung der vom Kunden hochgeladenen Daten durch. Der Kunde ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich.

12. Keine Übertragung auf Dritte Der Kunde darf die Rechte zur Nutzung der Leistungen nicht ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung des Verwenders auf Dritte übertragen oder abtreten.

13. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Stream-Fabrik Name des Ansprechpartner's : Richard Weber Adresse : Stream-Fabrik , Neuer Garten. 16 PLZ : 49152 Stadt : Bad Essen Land : Deutschland Telefon : 0180-5377437-83 E-Mail : info@Stream-Fabrik.de URL : www.Stream-Fabrik.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewahren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. - Ende der Widerrufsbelehrung -

14. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist Osnabrück, Bundesrepublik Deutschland.

Der Verwender behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Leistungsumfang bzw. das Entgelt mit einer Ankündigungszeit von 4 Wochen zu ändern bzw. anzupassen. Dem Kunden wird für einen solchen Fall ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Ankündigung so gelten die Änderungen als genehmigt.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine planwidrige ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

Stand: 11. Juni 2010